Wärmeplanung, Obdachlosigkeit, Regionalbudget

Breites Themenspektrum beim Arbeitstreffen der ILE Klosterwinkel

 

Viel zu besprechen gab es beim jüngsten Arbeitstreffen der ILE Klosterwinkel in Egglham: Neben Berichten zu aktuellen Aktivitäten standen Diskussionen zu zukünftig möglichen Arbeitsbereichen auf der Tagesordnung.

Der Vorsitzende der ILE Klosterwinkel, Roßbachs Bürgermeister Ludwig Eder, sowie der Gastgeber, Bürgermeister Hermann Etzel hießen ihre Bürgermeisterkollegen und Vertreter der Mitgliedsgemeinden im Sitzungssaal des Egglhamer Rathauses herzlich willkommen. Aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern konnte der Abteilungsleiter für Zentrale Dienste, Hartmut Hofbauer, begrüßt werden.

Begonnen wurde die Sitzung mit einer Diskussion zu zwei möglichen neuen Arbeitsthemen, den Bereichen „Wärmeplanung“ und „Obdachlosigkeit“. Spätestens bis zum Jahr 2028 sind alle Kommunen zur Vorlage eines kommunalen Wärmeplanes verpflichtet. Momentan herrscht jedoch noch viel Unklarheit bezüglich der Durchführung, Umsetzung sowie reichlich Diskussionsbedarf zu Aspekten der Finanzierung. Seitens der Landesregierung werden diverse Förderprogramme angeboten, unter anderem ein Kommunales Energiekonzept (Kurz-ENP). „Das Konzept ist eine Option als Vorstufe der eigentlichen Wärmeplanung und dient dazu, vorab Möglichkeiten zur Durchführung eines gemeindeübergreifenden Planungsverfahrens abzuklären,“ so Bürgermeister Eder. Letztendlich dient das Kurz-ENP der Ausarbeitung einer geeigneten Gebietskulisse, damit die beteiligten Gemeinden im Anschluss über die Bildung eines gemeinsamen Planungskonvois selbst entscheiden können. Da in den intensiv geführten Gesprächen deutlich wurde, dass der Bearbeitungsstand zu diesem Thema bei den Gemeinden sehr unterschiedlich ist, wurde beschlossen, diese Option nicht weiter zu verfolgen.
Ein weiteres viel diskutiertes Thema war der Bereich der Obdachlosigkeit. Hier wurde durch den ILE-Manager Stephan Romer ein erster Überblick zur aktuellen Situation hinsichtlich der Anzahl der jährlichen Fälle, vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten und Handhabung bei der Unterbringung der Betroffenen, angefangen von Einzelpersonen bis zu von Zwangsräumung betroffenen Familien informiert. „Obwohl hier ein gemeindeübergreifender Informationsaustausch wünschenswert ist, wurde dieser Aspekt bisher in keiner ILE in Bayern thematisch angegangen“, so Romer. Seitens der anwesenden Bürgermeister wurde der Vorschlag einer ersten Zusammenkunft und eines Erfahrungsaustausches der zuständigen Rathaus-Mitarbeiter ausdrücklich begrüßt.

Weitere Themen der Sitzung waren Kurzberichte zu Aktivitäten in den von den einzelnen Gemeinden übernommenen Handlungsfeldern, wie Daseinsvorsorge, Interkommunale Zusammenarbeit oder Bildung und Betreuung, Informationen zum laufenden Stand der über das Finanzierungsinstrument „Regionalbudget“ geförderten Projekte, sowie eine Übersicht über anstehende Termine diverser Fachtreffen innerhalb der ILE.

Nach knapp zwei Stunden intensiver Beratung klang das Treffen mit der Einladung der gastgebenden Gemeinde zu einem gemeinsamen Imbiss aus. Zum Abschluss zog der ILE-Vorsitzende Ludwig Eder ein positives Fazit: „Diese Sitzung zeigt, dass der Weg der interkommunalen Kooperation, wieder ein gutes Stück vorangekommen ist. Die allgemeine Entwicklung belegt, dass dieser Form der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit im ländlichen Raum eine immer größere Bedeutung zukommt.“